Die FDP macht ihre Hausaufgaben im Land – Kostenloses zweites Kita-Jahr

Die FDP-Windeck freut sich, dass nun zwei Jahre in der Kita kostenlos werden. Die Landesregierung NRW (CDU/FDP) schnürt ein milliardenschweres Finanzierungspaket für die Kinderbetreuung und schafft Voraussetzungen für flexiblere Öffnungszeiten.

Die Landesregierung führt ein zweites kostenloses Kita-Jahr ein und will künftig flexiblere Betreuungszeiten ermöglichen. „Wir verbessern die Chancen für unsere Kinder und entlasten die Familien“, sagte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP). Ab dem Kita-Jahr 2020/21 müssen Eltern für die letzten beiden Jahre vor der Einschulung keine Kita-Beiträge mehr bezahlen. Die wegfallenden Einnahmen will das Land den Kommunen erstatten.

In NRW bestimmen die Kommunen die Höhe der Kita-Beiträge, sie fallen daher von Stadt zu Stadt sehr unterschiedlich aus. Eine Große Anfrage im Landtag hatte jüngst ergeben, dass die Beiträge insbesondere einkommensschwache Familien überproportional belasten und sie daran hindern könnten, ihre Kinder überhaupt in die Kita gehen zu lassen. Für die FDP steht fest, dass Chancengleichheit nicht von den finanziellen Möglichkeiten der Eltern abhängig sein darf. „Wer Leistung verlangt, muss Bildung auch ermöglichen“, so die FDP-Windeck.

Die Beitragsfreiheit ist Teil eines neuen Finanzierungspakets zwischen Land und Kommunen, das Grundlage für die Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ist. Demzufolge sollen den Kitas bereits ab 2020/21 jährlich rund 1,3 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. Die für die Kinderbetreuung aufgewendete Gesamtsumme im Land liegt damit künftig bei 6,8 Milliarden Euro jährlich.

Möglich wird die zusätzliche Finanzspritze des Landes auch durch das Gute-Kita-Gesetz des Bundes, der im kommenden Jahr allein 430 Millionen Euro beisteuert. Von Land und Kommunen kommen 870 Millionen Euro, etwa die Hälfte davon von den Städten und Gemeinden. Die Bundesmittel sind jedoch auf drei Jahre befristet, daher will das Land danach den Bundesanteil dauerhaft übernehmen. Minister Stamp (FDP) appellierte jedoch an die Bundesregierung, die Zahlungen aufrechtzuerhalten.

Der FDP-Minister ist den Kommunen in einem weiteren Punkt entgegengekommen: Jährlich sollen mindestens 115 Millionen Euro in Kitas investiert werden, um Tausende neue Plätze zu schaffen. Damit muss sich auch die Zahl der Erzieher deutlich erhöhen. Weitere rund 100 Millionen Euro im Jahr will das Land für flexiblere Öffnungszeiten sowie zusätzliche Angebote in der Kindertagespflege ausgeben.

Die FDP-Windeck freut sich, dass nun die Qualität in der Kinderbetreuung tatsächlich verbessert werden kann. Endlich wird die jahrelange Unterfinanzierung der Kitas beendet.

Ihre FDP-Windeck