Kommunale Sicherheitskonferenz der Polizeiwache Eitorf: Bahnhöfe in Rosbach und Schladern sowie Schladernring im Fokus

Die Polizei leistet ihren Beitrag zur Inneren Sicherheit des Landes durch eine konsequente Wahrnehmung ihrer gesetzlichen Aufgaben und arbeitet mit den Kommunen in ihrem Zuständigkeitsbereich eng zusammen. Neben dem fortlaufenden unterjährigen Austausch über die wesentlichen Aspekte der öffentlichen Sicherheit und Ordnung findet mindestens einmal im Jahr eine sogenannte Sicherheitskonferenz mit Kommunen und Polizei statt.

Die KoSi (kommunale Sicherheitskonferenz) für die Kommunen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiwache Eitorf fand dieses Jahr am 15. März statt. Aufgrund der hohen Ansteckungszahlen als Videokonferenz.

Teilgenommen haben an der Videokonferenz die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Gemeinden Eitorf, Much, Windeck und Ruppichteroth sowie Vertreterinnen und Vertreter der jeweiligen Ämter der Kommunen mit Sicherheitsaufgaben. Seitens der Polizei nahmen der Abteilungsleiter der Polizei und die Direktionsleiter für Gefahrenabwehr und Einsatz, für Kriminalität und für Verkehr sowie der Leiter der Polizeiwache Eitorf als Regionalbeauftragter teil.

Tagesordnungspunkte der KoSi waren Themen wie die allgemeine Sicherheitslage hinsichtlich der Einsatz-, Kriminalitäts- und Verkehrsentwicklung in den jeweiligen Kommunen. Auch die bereits bestehenden Kooperationsstrukturen, wie die hervorragend funktionierenden Ordnungspartnerschaften, wurden evaluiert und vereinbarte Handlungsfelder fortgeschrieben.

Im Rahmen sogenannter Ordnungspartnerschaften arbeiten Kommunen und Polizei unter Berücksichtigung unterschiedlicher Aufgaben und Zuständigkeiten partnerschaftlich und gleichberechtigt zusammen. Die Bewältigung erkannter Sicherheits- oder Ordnungsprobleme setzt regelmäßig ein konzentriertes Handeln unterschiedlicher Beteiligter zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger voraus. Hier wurden mit den Kommunen im Zuständigkeitsbereich der Polizei Rhein-Sieg-Kreis mustergültige und funktionierende Kooperationen getroffen, die im Land NRW vergleichbares suchen (vgl. Verbandszeitschrift des Landkreistages 10/2021, https://www.lkt-nrw.de/media/12637/eildienst-10-2021.pdf).

Bei der Erörterung räumlicher Brennpunkte wurde unter anderem über überwachungsintensive Bereiche wie z. B. der Siegpark in Eitorf oder die Bahnhöfe in Rosbach und Schladern gesprochen. Im direkten Austausch konnten die beteiligten Parteien auf die bereits erwähnten, gut funktionierenden, Ordnungspartnerschaften zwischen Kommunen und Polizei aufbauen und unkompliziert den Rahmen für weitere gemeinsame Überwachungen an den Örtlichkeiten fortschreiben.

Beständige Verkehrsthemen der letzten Sicherheitskonferenzen sind die K17 in Ruppichteroth und der sogenannte Schladernring (B256) als unfallträchtige Bereiche. Eingeführte Geschwindigkeitsbegrenzungen und die Aufstellung von Warnhinweisen sollen zu einer Verbesserung der Unfallzahlen führen. Die Wirksamkeit der Maßnahmen wird zunächst von den Kommunen und der Polizei beobachtet.

Die nächste Sicherheitskonferenz findet mit den Kommunen Siegburg, Lohmar, Neunkirchen-Seelscheid und Hennef statt, die im Zuständigkeitsbereich der Polizeiwache Siegburg zusammengefasst sind.