Politik

Die LINKE Windeck: Verkehrspolitik im Rhein-Sieg-Kreis mitverantwortlich für Talfahrt der Grünen

„Was ist nur aus den Grünen geworden?“, fragt sich Frank Kemper, Kreistagsabgeordneter und Direktkandidat für DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis. Besonders im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis läßt sich beobachten, wie sich die einstige Öko- und Friedenspartei immer weiter von ihren ursprünglichen Zielen entfernt. Die örtliche langjährige Koalition mit der CDU mag dabei ebenso eine Rolle spielen wie die bundesweite Entwicklung. Besonders auffällig ist das, wenn wir uns das Verhalten der Grünen in den Angelegenheiten der Verkehrswende im Rhein-Sieg-Kreis anschauen.

So lehnen die Grünen den zweigleisigen Ausbau der Siegtalstrecke ab, obwohl es doch ein grünes Ziel sein soll, den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu bekommen.

Als DIE LINKE beantragte zu prüfen, inwieweit die Gelder, welche die Kommunen schon heute für die Schülerbeförderung ausgeben, dafür verwendet werden könnten, Personen unter 18 fahrscheinfrei mit Bus und Bahn fahren zu lassen, waren es ebenfalls die Grünen, die entgegen ihrer Ideale dagegen gestimmt haben.

Und in Sachen Fluglärm setzen sie seit Jahren auf ein Nachtflugverbot, dabei besitzen das Land NRW und die Stadt Köln ca. 60% der Flughafenanteile. In beiden sitzen die Grünen an den Schalthebeln der Macht. Warum wird die Mehrheit nicht für einen Nachtflugverzicht genutzt?

Frank Kemper, Direktkandidat in Wahlkreis 25 für DIE LINKE dazu: „Es ist ein trauriges Bild, das die Grünen in Rhein-Sieg-Kreis abgeben. Sie haben sich selbst zu Anhängseln der CDU degradiert.Darüber sind offensichtlich alle früheren Ziele verloren gegangen. Am Ende ist die Verkehrspolitik im Rhein-Sieg-Kreis Sinnbild für die Ursachen des grünen Niedergangs.“

(Text: Die LINKE Windeck)

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Redaktion

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