Dirk Schlömer: Kita-Ausbau und Entlastung der Familien kommen voran

Die Gebühren für die Kinderbetreuung sind für Familien oft eine große Belastung. Bei einem durchschnittlichen Bruttojahreseinkommen zahlt man für einen Kita-Platz schnell über 200 Euro im Monat. „Die Gebühren für das letzte Kita-Jahr hat die Landesregierung bereits abgeschafft. Dies hat Eltern mit kleinen Kindern in Hennef bereits um 2,5 Millionen Euro entlastet, in Lohmar um 1,4 Mio. Euro und in Eitorf, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Ruppichteroth und Windeck, die zum Kreisjugendamt gehören, um rund 3,7 Mio. Euro, die das Land übernommen hat. Nun möchte die SPD die Kita-Gebühren für 30 Wochenstunden komplett abschaffen. Das entlastet Familien mehr als jede Steuerreform. Außerdem werden wir weiter in Qualität und Flexibilität der Betreuung investieren, um sie an die Lebenswirklichkeiten der Familien anzupassen“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Dirk Schlömer.

Schon mit kleinen und mittleren Einkommen zahlt man hier teils hohe Kita-Gebühren. Obwohl die Armutsgrenze eines Familienjahreseinkommens mit 24.000 Euro definiert ist, liegen die Beitragsfreiheitsgrenzen sowohl im Bereich des Kreisjugendamtes (ca. 13.000 Euro Bruttoeinkommen/Jahr), als auch bei den Jugendämtern in Hennef (15.000 Euro/Jahr) und Lohmar (16.000 Euro/Jahr) deutlich darunter. „Das ist ungerecht. Die Kita ist für uns eine wichtige Bildungseinrichtung und Bildung muss gebührenfrei sein“, fordert Schlömer.

„Die Zuschüsse des Landes für die Kitas im östlichen Rhein-Sieg-Kreis haben sich in der Regierungszeit von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) mehr als verdoppelt“, erklärt der Abgeordnete. Im Kreisjugendamt von 9,9 Mio. Euro im Jahr 2010/2011 auf 21,8 Mio. Euro im laufenden Kita-Jahr. In Hennef von 2,9 auf 6,5 Mio. Euro und in Lohmar von 1,7 auf 3,3 Mio. Euro. In dieser Zeit wurden in Hennef mit Landeszuschüssen von rund 4,3 Mio. Euro ca. 500 neue Kita-Plätze geschaffen, in Lohmar mit 1,4 Mio. Euro ca. 200 und im Bezirk des Kreisjugendamtes mit 12,5 Millionen Euro über 1.000 neue Plätze. „Den Ausbau werden wir mit hohem Tempo vorantreiben, bis jeder einen wohnortnahen Betreuungsplatz finden kann. Wir lassen kein Kind zurück“, so Schlömer abschließend.

(Text: Bürgerbüro Achim Tüttenberg MdL & Dirk Schlömer MdL)