Anlässlich des Verzichtes auf die Mittelkürzungen beim Sozialticket für das Jahr 2018 durch die Landesregierung NRW erklärt Christian Leye, Landessprecher DIE LINKE. NRW:
„Die Linke bedankt sich bei der Landesregierung. Nicht wegen der angekündigten Rücknahme der Kürzungen beim Sozialticket für das nächste Jahr, die wurde in NRW erkämpft. Wir bedanken uns für eine unbezahlbare gesellschaftliche Lektion: Wer kämpft kann gewinnen, wer nicht kämpft, dem nehmen sie immer mehr weg.
Die Rücknahme der Kürzungen beim Sozialticket für 2018 sind ein Punktsieg für das soziale und widerspenstige Nordrhein-Westfalen. Als Linke sind wir da schon etwas stolz drauf, zusammen mit vielen anderen diesen Einschnitt erst einmal gestoppt zu haben. Wenn der Verkehrsminister denkt, dass er die Kürzungen einfach ins übernächste Jahr vertagen kann, sagen wir ihm: Dann vertagen wir eben auch die Proteste. Wer das Sozialticket in Nordrhein-Westfalen anpacken möchte, muss mit Widerstand rechnen.
Als Linke werden wir sehr genau hinsehen, wie die Landesregierung den selbst geschaffenen Sparzwang bis zum Jahr der Schuldenbremse 2020 umsetzen will: Wenn die großen Parteien der Meinung sind, dass sie auf Milliarden an Steuereinnahmen von Banken und Konzernen verzichten können, um dann bei den Schwachen zu sparen, ist die Antwort von links: Wir gehen wie beim Sozialticket auf die Barrikaden.“
(Text: Die LINKE Windeck)
Warum gehen LINKE nicht auf die Barrikaden, wenn junge Familien, Selbstständige mit gerimgen Gewinn und Arbeiter mit kleinem Gehalt sich nicht die ÖVP leisten können?
Wer Hartz 4 bekommt, bekommt alles umsonst. Geringverdiener, knapp über der Grenze von Hartz 4, haben im Grunde weniger in der Tasche, da sie alles normal bezahlen müssen. Von wegen Gerechtigkeit oder Sozial – > Sozialhilfeempfänger und Hartz4 Empfänger haben sich zum Teil schön eingerichtet. Manchmal über Generationen. Die, die nicht vom Staat leben, können manchmal den Gürtel ganz schön eng schnallen. Die LINKEN denken leider immer nur einseitig. Politikprofesseoren bei den LINKEN sind gut abgesichert. Haben wahrscheinlich verbilligte Uni-Tickets oder ähnliches.
So ist es, einfache Rechnung.
Man (n) verdient netto 1400 Euro (leider die große Mehrheit in D). Er bezahlt 500 Euro Warmmiete, zahlt unterm Strich pro Monat vllt. 150 bis 200 Euro für Auto, Versicherung dafür , Sprit. Bleiben 700 Tacken, für die er 5 Tage die Woche mal locker 10 Stunden am Tag unterwegs ist. Solche Leute finanzieren den ganzen Zirkusverein hier. Wer arbeiten WILL der findet auch Arbeit, von den ü 50 Härtefällen vllt. mal abgesehen. Aber ich würde mich fragen warum ich das für diesen Hungerlohn überhaupt machen sollte, wenn hier in diesem Land anscheinend Geld en masse vorhanden ist, um eine Bevölkerungszahl in der Größenordnung eines kleinen Landes für lau durchzufuttern. Man sehe sich nur mal die Hauptstadt Berlin an…. Und gleichzeitig wird dem Leistungsträger immer mehr und mehr abgeknüpft… Das hat nichts mit Sozialstaat zu tun, das ist Asozial und Diebstahl am Arbeiter und Angestellten. Hilfe ja, für die, welche sie brauchen, aber doch nicht für einen 20 jährigen gesunden Kerl, wohlmöglich noch aus Marokko oder wg mir Buxtehude . Nein, DAS wird diese Gesellschaft in den nächsten Jahren noch extrem beschäftigen und Destabilisieren. Irgendwann wird auch der letzte dumme Steuerzahler merken, dass die Prioritäten in diesem Land nicht ihm, sondern der Heranzüchtung eines parasitären Prekariats gelten… Die Linke sollte lieber mal ihre Stammwählerschaft in Lohn und Brot bringen. Wenn ein Linker mal 8 Stunden täglich in der Fabrik steht und 40 Prozent seines Bruttolohns an Papa Staat abdrückt, dann würde er DIESE Partei bestimmt als letzte wählen…
So ist es!
Daher hat die FDP, siehe hier auch unter “Politik”, eine Neuordnung angekündigt. Die Ungerechtigkeit gegenüber den Selbstständigen, Arbeitern und Angestellten mit kleinen Einkommen geht gar nicht mehr. Kein Wunder, dass in diesen Wählerschichten die AfD zunimmt. Die, die mit Steuern und sozialem Engagement unsere Gesellschaft stützen, werden auch noch benachteiligt.
“Der Preis als auch die Verfügbarkeit des Tickets, hing stark vom Wohnort der Betroffenen ab und war in der Praxis alles andere als sozial. Insbesondere geringverdienende Berufspendler hatten hierbei das Nachsehen. Es braucht passgenaue und landesweite Lösungen, die auch die Menschen vor Ort erreichen.” FDP, Frerynick
Erst einmal möchte ich mich entschuldigen, das ich erst jetzt auf ihre Kommentare antworte. Sie werden sehen, das ich ihnen nicht nur widersprechen werde, aber wenn sie unsere Plakate bei den beiden Wahlen in NRW und Bundestagswahl gesehen haben, sahen sie was wir machen wollten und was unsere Aussage war und immer noch ist.
Ich zähle ihnen einmal auf was wir ausgesagt haben, auf Plakaten und nicht nur dort, sondern auch in unserem Wahlprogramm:
Bahn frei – für alle: Fahrscheinfrei, Boni für alle – 12 € Mindestlohn, .Boni für alle – mehr Sozialstaat, Boni für alle – 1050 € Mindestrente, Millionäre besteuern – mehr Geld für Schulen und Kitas, Mieten müssen bezahlbar sein, sichere Job – planbares Leben, Kinder vor Armut schützen, Entschieden gegen rechte Hetze, … glauben Sie nicht, das all das was ich Ihnen aufgezeigt habe nicht gerecht wäre?
Aber leider liegt es nicht an uns dieses umzusetzen, wir würden es sofort machen. Unsere Kraft setzen wir für die Menschen ein. Soziale Gerechtigkeit und Frieden, das ist die Zukunft für die wir kämpfen. Es wird immer von den anderen Parteien gesagt, vieles von dem was DIE LINKE fordert sei möglich,gewollt ist es aber nicht. Die FDP als Partei der Besserverdienenden ist es doch gerade, die mit dazu beigetragen hat, das der die größte Steuerbelastung auf dem Mittelstand (und damit auch auf dem von Ihnen herangezogenen Fabrikarbeiter) liegt. Im gut durchdachten Steuerkonzept von DIE LINKE wären alle Einkommen bis 7000,- € / Monat entlastet worden.
Aber ich mache ihnen einen Vorschlag: Wir treffen uns einmal im Monat zu einem Stammtisch, zu dem wir auch Bürger/Innen einladen. Diesen Monat treffen wir uns am 25.01.2018 in Eitorf in Gaststätte Böck Dich Mark 15 um 19:00Uhr oder am 22.02.2018 in Schladern Flair Hotel Bergischer Hof Elmoresstr. 8. Dort können wir miteinander reden.
MfG
Jakob Esser Sprecher der B/G/ Eitorf/Windeck