Schlagwort: Björn Franken

CDU NRW: Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau: Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise

Heute hat die NRW-Koalition eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde gestern vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen. In…

Björn Franken: Lösung bei Siegtalradweg möglich

Weg zur Kompromisssuche frei – Naturschutzbeirat stimmt Moderation zu Die CDU-Kreistagsfraktion freut sich über das positive Votum des Naturschutzbeirates zu einem Moderationsverfahren für einen familienfreundlichen Siegtalradweg in Windeck. Am Donnerstag, den 30.03. hatte das Gremium darüber beraten. Im Ergebnis stimmte…