Tag Archiv für Björn Franken

CDU NRW: Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau: Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation vieler Städte, Gemeinden und Kreise

Heute hat die NRW-Koalition eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde gestern vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen. In…

CDU-Landtagsabgeordneter Björn Franken: Investitionsmöglichkeiten für die Kinderbetreuung im Rhein-Sieg-Kreis

Die Landesregierung hat am 21. August 2017 die Zahlen für die Investitionsprogramme von Land und Bund zur Kinderbetreuungsfinanzierung bekanntgegeben. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Franken für den östlichen Rhein-Sieg-Kreis: „Die Landesregierung löst ihr Versprechen gegenüber der kommunalen Familie ein, die…

Björn Franken: Lösung bei Siegtalradweg möglich

Weg zur Kompromisssuche frei – Naturschutzbeirat stimmt Moderation zu Die CDU-Kreistagsfraktion freut sich über das positive Votum des Naturschutzbeirates zu einem Moderationsverfahren für einen familienfreundlichen Siegtalradweg in Windeck. Am Donnerstag, den 30.03. hatte das Gremium darüber beraten. Im Ergebnis stimmte…